EU plant diskret das Ende der Sanktionen gegen Russland

euDie EU plant das Ende der Sanktionen gegen Russland: In einem vertraulichen Diskussionspapier werden konkrete Möglichkeiten vorgeschlagen, um das Verhältnis zu Russland schrittweise zu normalisieren. Überraschend an dem Plan ist die Bereitschaft der EU, mit Russland über eine Kooperation in der Eurasischen Wirtschaftsunion zu verhandeln.

Die EU hat ein Diskussionspapier erarbeitet, welches das schrittweise Ende der Sanktionen gegen Russland vorsieht: Offenbar hat sich nun in Brüssel endgültig die Meinung durchgesetzt, dass die Sanktionen schweren Schaden für die europäischen Staaten bedeuten. Angesichts einer drohenden Rezession in Russland und der unbefriedigenden Wirtschaftslage in der Eurozone will die EU diesen Zustand möglichst schnell beenden. Das Wall Street Journal, welches über das Papier berichtet, sieht eine Veränderung der Strategie gegenüber Russland. Demnach kann die EU zwar nicht mit einem Schlag zum gewohnten „business as usual“ zurückkehren. Doch sollen die Beziehungen zu Russland schrittweise normalisiert werden.

Das Papier, welches noch nicht an die Regierungen der Mitgliedsstaaten versandt wurde, soll am kommenden Montag bei einem Treffen der Außenminister in Brüssel diskutiert werden. Zwar werden bei diesem Treffen noch keine endgültigen Entscheidungen fallen, aber das WSJ sieht in dem Papier den ersten ernsthaften Versuch der EU, den Konflikt mit Russland beizulegen.

In dem Papier möchte die EU einen „proaktiveren Ansatz“ wählen, in welchem verschiedene gegenseitige Interessen abgeglichen werden sollen. Zu diesem Zweck sollen zunächst die Sanktionen gelockert werden. Nur noch jene Maßnahmen, die mit der umstrittenen Lage auf der Krim zusammenhängen, sollen aufrecht bleiben. Die anderen Sanktionen sollen dagegen teilweise aufgehoben werden. Dies könnte vor allem den russischen Banken Erleichterung bringen. Dadurch würden ihrerseits die europäischen Banken profitieren, welche sich wegen der extremen Vernetzung in der internationalen Finanzwirtschaft einen Finanz-Crash in Russland nicht leisten können. Besonders für die italienischen Banken ist die Lage ausgesprochen prekär.

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