Die Europäische Zentralbank (EZB) will den Markt für Kreditverbriefungen – sogenannter Asset Backed Securities (ABS) – wiederbeleben, die in der Finanzkrise 2007/08 in Misskredit geraten waren. Die entsprechenden Vorarbeiten für die Käufe solcher Papiere, mit denen Banken Kreditrisiken bündeln und aus ihrer Bilanz entfernen können, seien vorangekommen, sagte EZB-Chef Mario Draghi. “Wir sind an ABS interessiert, um die Schwäche bei der Kreditvergabe zu beheben. Und wir wollen die Kreditvergabe in die Realwirtschaft lenken, besonders in den Mittelstand.” Die EZB wolle einen Markt für einfache Finanztitel erstehen lassen, nicht für komplexe und intransparente Papiere wie Derivate. “Sie sollten einfach gestaltet sein. So einfach wie Verbriefungen in Europa vor einigen Jahren gestaltet waren.”
Der ehemalige EZB-Direktor Jörg Asmussen hatte sich während seiner Tätigkeit im Bundesfinanzministerium als Lobbyist für die Papiere eingesetzt, war jedoch nach der Finanzkrise von den gefährlichen Papieren wieder abgerückt.
Die EZB will künftig seltener über den Leitzins für die Euro-Länder entscheiden. Der Rat werde sich ab Januar nur noch alle sechs Wochen zu einer Zinsentscheidung treffen, sagte Notenbank-Präsident Mario Draghi am Donnerstag in Frankfurt. Alle vier Wochen sei “einfach zu häufig”. Die EZB übernimmt damit denselben Rhythmus wie die US-Notenbank Federal Reserve. Draghi betonte, dass es aber keine Koordinierung zwischen den beiden wichtigsten Zentralbanken der Welt gebe. Bislang treffen sich die Hüter des Euro alle zwei Wochen und entscheiden immer am ersten Donnerstag im Monat über ihren geldpolitischen Kurs. Von den Sitzungen sollen ab Januar auch Protokolle veröffentlicht werden – hier folgt die EZB ebenfalls dem Vorbild der Fed.
Geldpolitisch hielt Draghi am Donnerstag erwartungsgemäß an seinem Kurs fest. Der Italiener und seine Kollegen beließen den Leitzins für die 18 Euro-Länder auf dem Rekordtief von 0,15 Prozent. Die EZB hatte erst im Juni den Schlüsselsatz für die Versorgung des Bankensystems gekappt und erstmals einen Strafzins für Banken erhoben, wenn diese Geld bei der Notenbank parken anstatt es zu verleihen. Zudem kündigte sie damals zusätzliche milliardenschwere Geldspritzen für die in vielen Euro-Ländern lahmende Wirtschaft an – die ersten beiden im September und Dezember. Draghi zeigte sich mit den Wirkungen dieser Beschlüsse bis dato zufrieden. “Das Bündel an Maßnahmen, das wir vergangenen Monat beschlossen haben, hat zu einer weiteren Lockerung unserer Geldpolitik geführt.” Nun aber sei Abwarten angesagt: Die EZB könne und solle nicht jeden Monat handeln.
Den Leitzins will Draghi für einen längeren Zeitraum auf dem gegenwärtigen, niedrigen Niveau halten – auch wegen der Gefahr einer Deflation in der Euro-Zone. “Der EZB-Rat steht außerdem geschlossen hinter seiner Zusicherung, falls notwendig auch unkonventionelle Maßnahmen zu ergreifen, um die Risiken einer zu langen Periode mit zu niedriger Inflation anzugehen.” Denkbar sind als letztes Mittel gegen eine gefährliche Preis-Abwärtsspirale massenhafte Aufkäufe von Staatsanleihen. Damit war es etwa der Fed in den USA oder der Bank von England gelungen, die Wirtschaft zu stabilisieren. In Deutschland sind solche Maßnahmen aber umstritten, da sie von vielen als versteckte Staatsfinanzierung durch die EZB angesehen werden.
Draghis EZB zielt mit ihren bisherigen Maßnahmen vor allem darauf ab, die stockende Kreditvergabe der Banken in den Euro-Krisenländern wieder zu aktivieren. Alles in allem habe das im Juni angekündigte Programm ein Volumen von einer Billion Euro, sagte Draghi. Neben den beiden ersten Geldspritzen mit einem Volumen von bis zu 400 Milliarden Euro, sind weitere sechs solche Refinanzierungsgeschäfte zwischen März 2015 und Juni 2016 geplant. Dabei sollen Institute die Milliarden zu besonders günstigen Konditionen erhalten, wenn sie anfangen, mehr Kredite zu vergeben. Dafür müssen sie komplizierte Kriterien erfüllen und sich genau auf die Finger schauen lassen. Schaffen sie dies nicht, müssen sie das billige Geld vorzeitig nach zwei Jahren, also ab dem Spätsommer 2016 zurückzahlen.